Kulturstaatsministerin Claudia Roth am 18. März seit 100 Tagen im Amt
22/03/2022
„Krisenmanagement, dicke Bretter und Haushaltsaufwuchs“… so könne man laut des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, die ersten 100 Tage von Kulturstaatsministerin Claudia Roth zusammenfassen.
Die Coronapandemie sowie der seit momentan fast vier Wochen herrschende Krieg in der Ukraine haben von der Bundesregierung im Allgemeinen und von Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB für den Kultur- und Medienbereich im Besonderen zusätzliches Krisenmanagement gefordert.
Vom Koalitionsvertrag zum Krisenmanagement
Schon mit all den hochgesteckten Zielen im beschlossenen Koalitionsvertrag, wie z.B. „Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern*, Bildung eines Kompetenzzentrums Digitale Kultur, Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft“ – um nur einige zu nennen – hatten sich die Koalitionsfraktionen viel vorgenommen. Doch vermutlich hatte sich keiner von ihnen vorstellen können, dass zu der nach wie vor bestehenden Coronakrise noch ein weiteres Desaster, ein mitten in Europa tobender Krieg, hinzukommen würde. Politiker* werden zu regelrechten Krisenmanagern*.
„Staatsministerin für Demokratie“
Kulturstaatsministerin Claudia Roth bezeichnet sich selbst als Staatsministerin für die Demokratie. Mit Entschiedenheit und Einfühlungsvermögen tritt sie für diese, genauso wie für Kunstfreiheit und Menschenrechte ein. Das ist ein unverzichtbares Statement für Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik. Gleichzeitig gehört zur Kulturpolitik aber auch, dicke Bretter bei weniger öffentlichkeitswirksamen Themen zu bohren. Darüber hinaus werden Kulturverantwortliche gerne an den Etats gemessen, die sie in Haushaltsverhandlungen erstreiten.
Zuwachs von 10% im Etat der Staatsministerin
Am 16.03. wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 im Bundeskabinett verabschiedet. In ihrem Etat kann Claudia Roth MdB einen Zuwachs von 10 Prozent verbuchen. Dabei werden an zusätzlichen Haushaltsmitteln in Millionenhöhe deutliche Akzente bei z.B. der ökologischen und nachhaltigen Transformation des Kultur- und Medienbetriebs oder bei der Kultur- und Kreativwirtschaft gesetzt. Weiter sind Mittel für die Stärkung von BKM (= Bundesbeauftragte für Kultur und Medien) -Kultureinrichtungen vorgesehen.
Gutes Signal und guter Start
Dass es Kulturstaatsministerin Claudia Roth und ihrem Haus in einer schwierigen haushaltspolitischen Lage gelungen ist, im Haushaltsentwurf eine Etatsteigerung zu erreichen, verdient größten Respekt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen kulturpolitischen Akzente können nur mit zusätzlichen Haushaltsmitteln realisiert werden. Das ist erst Mal ein gutes Signal und ein sehr guter Start.
Vielen Dank.